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25.01.2003
 
Thema
Helmut Peters
 
»Die Lage zwingt uns, zu handeln«
 
China – quo vadis? Öffnungspolitik – China ist heute eine ökonomische Großmacht. Doch wohin die Reise geht, ist völlig offen. Teil II: Aspekte der ökonomischen Entwicklung
 
Vor dem Hintergrund einer schwächelnden Weltwirtschaft konnte China im Jahre 2002 mit acht Prozent wiederum ein hohes Wachstumsrate erreichen.1 Das BIP beträgt nun mehr als 10000 Milliarden Yuan oder im Durchschnitt pro Kopf der Bevölkerung gerechnet etwas weniger als 1000 US-Dollar. Das Volumen des Außenhandels überstieg erstmals 600 Milliarden Dollar. Mit einer Valutareserve von rund 280 Milliarden Dollar liegt China nach Japan an zweiter Stelle in der Welt. 2002 wurden über 50 Milliarden Dollar ausländisches Kapital in China investiert (das 13fache von 1989). Damit verdrängte China die USA vom Platz 1 in der Welt. In Peking wird das Land nun als ökonomische Großmacht angesehen, die sich seit 1990 in der Welt vom zehnten auf den sechsten Platz (Einschätzung der Weltbank) und unter den Entwicklungsländern auf Platz 1 vorgeschoben habe.2 Nach der Vervierfachung des BIP in den ersten 20 Jahren seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik sei es zu Beginn der dritten und letzten Phase der Modernisierung des Landes3 gelungen, »eine neue Etappe für den Start eines Fluges (qifei)« zu erreichen.

Der 16. Parteitag der KPCh hat den Kurs auf Beschleunigung des Modernisierungsprozesses bekräftigt. Ich sehe dafür eine innere und eine äußere Notwendigkeit. China braucht zum einen ein hohes Wachstumstempo seiner Wirtschaft, einhergehend mit wachsender Effizienz, Qualität, Konkurrenzfähigkeit und Umweltverträglichkeit, um die großen sozialen Probleme, die die Marktwirtschaft begleiten, lösen und damit die Stabilität der gesellschaftlichen Entwicklung sichern zu können. Zum anderen zwingen der rasche wissenschaftlich-technische Fortschritt in der Welt und die immer heftigere internationale Konkurrenz, aber wohl auch die Politik der USA-Administration unter Bush, die langfristig eine zugespitzte Konfrontation mit China nicht ausschließen läßt, der VR China diesen Kurs auf. »Die Lage zwingt uns zu handeln«, heißt es im Bericht des ZK an den letzten Parteitag.


Drei prägende Eigentumsformen

Die bisherigen ökonomischen Ergebnisse der VR China sind in erster Linie durch eine Anpassung der Produktionsverhältnisse an den zu großen Teilen noch niedrigen Stand der Produktivkräfte erreicht worden. Mit der strategischen Reorganisierung der Wirtschaftsstruktur wurde nicht nur die Zahl der staatlichen Unternehmen wesentlich verringert. Der Staat hat sich generell aus den Bereichen »allgemeinen Konkurrenzcharakters« zurückgezogen. Er konzentriert seine Unternehmen jetzt vornehmlich in Bereichen, die für die Sicherheit des Landes wesentlich sind, sowie auf die Erzeugung und Versorgung mit Strom, Gas und Wasser, auf Verkehrs- und Transportwesen, Post- und Fernmeldewesen, Banken und Versicherungen und geologische Erkundungen. Auch die großen Aufbauprojekte wie der »Drei-Schluchten«-Staudamm, die Eisenbahnstrecke Qinghai–Tibet oder die Umleitung von Wasserressourcen von Süd nach Nord werden vom Staat organisiert.

Mit der Modernisierung der staatlichen Betriebe geht eine Konzentration und strukturelle Neuorganisation der Produktion vor sich. Dabei wird auch die Bildung von chinesischen Multis nach westlichen Beispiel betrieben. Staatliches Eigentum existiert heute mehr und mehr in Mischformen, vor allem in Form von Aktiengesellschaften (Staat als Hauptaktionär) und Joint-ventures mit ausländischem Kapital. Bisher verfügte allein die Zentralregierung über das staatliche Vermögen. Jetzt scheint zumindest das Verfügungsrecht über 99,9 Prozent der gut 180000 staatlichen Unternehmen, die nicht von nationaler Bedeutung sind, an die regionalen Regierungen der Provinzen und nachgeordneten Gebiete überzugehen. Der derzeitige Anteil des staatlichen Sektors an der Erzeugung des BIP ist nicht bekannt. Er dürfte bei etwa 20 Prozent liegen und könnte künftig noch weiter zurückgehen.

Erstaunlicherweise findet sich in den Veröffentlichungen kaum etwas über den kollektiveigenen Sektor. Er taucht im allgemeinen nur in der summarischen Feststellung auf, das Gemeineigentum stelle das dominierende Eigentum an Produktionsmitteln dar. In der Landwirtschaft gibt es bekanntlich nur Familienbetriebe, die »kollektiveigenen« Boden4 auf eigene Rechnung selbständig bearbeiten. Daneben existieren dörfliche Aufkauf- und Absatzgenossenschaften. Ihr Eigentum scheint jedoch bisher wohl nicht in genossenschaftlicher Weise realisiert worden zu sein.

Die drei Eigentumsformen, die in China im Mittelpunkt des allgemeinen Interesses stehen, sind neben dem staatlichen Eigentum die Unternehmen mit ausländischem Kapital und die einheimische Privatwirtschaft. In einer südchinesischen Zeitung wurde dies mit den Worten kommentiert, daß die chinesische Wirtschaft »bereits die Gestalt einer Balance zwischen der staatseigenen Wirtschaft, der Wirtschaft mit ausländischem Kapital und der Privatwirtschaft angenommen« habe. Die Fakten bestätigten diese Aussage.

Ende 2002 gab es rund 420 000 Unternehmen mit ausländischem Kapital, das war das 2,3fache der Zahl der staatlichen Unternehmen. In diesem Rahmen waren 800,2 Milliarden Dollar ausländisches Kapital vertraglich gebunden und davon bereits 439,9 Milliarden Dollar praktisch genutzt. 95 Prozent der 500 größten internationalen Multis sind mit Betrieben und zum Teil auch mit Forschungseinrichtungen vor allem in Ostchina und hier wiederum insbesondere in Shanghai vertreten. Internationale Konzerne wie Sony und Matsushita haben ihre arbeitsintensive Produktion mehr und mehr nach China verlagert und exportieren von dort ihre Produkte.


Rund 100 Millionen Lohnarbeiter

Internationale Investitionen in China dürften in den nächsten Jahren weiter zunehmen. Die chinesische Seite bietet den ausländischen Kapitaleignern an, sich durch Aktien in staatliche Unternehmen, die in den für das Ausland geöffneten Wirtschaftsbereichen tätig sind, einzukaufen. Damit soll eine schnellere und allseitige Modernisierung eines Teils der staatlichen Wirtschaft erreicht werden. Ausländischen Konzerne machen dies in der Regel jedoch nur dann, wenn sie geeignete Verwertungsbedingungen für ihr Kapital vorfinden bzw. sich dadurch strategische Vorteile erhoffen.

Neben dem privaten Kleingewerbe hat sich seit den 90er Jahren die einheimische privatkapitalistische Wirtschaft rasch entwickelt. Die KPCh vermeidet hier den Begriff Kapitalismus, sie spricht nur von »Privatwirtschaft« (Si-ying-jingji). Ende Juni 2002 wurden in China 2,215 Millionen Unternehmen dieser Art gezählt. Sie beschäftigten knapp 30 Millionen Arbeiter und Angestellte und verfügten über ein registriertes Kapital in Höhe von insgesamt 2105 Milliarden Yuan (etwa 257 Milliarden Dollar). Die Dunkelziffern dürften höher liegen.

Allein im ersten Halbjahr 2002 erhöhte sich die Zahl dieser Unternehmen um 202150, die drei Millionen neue Arbeitsplätze schufen. Fast die Hälfte aller dieser Unternehmen sollen derzeit im lukrativen Immobiliengeschäft angesiedelt sein. Die Bodenknappheit treibt die Preise in die Höhe. Daran verdient auch die örtliche Administration, während die Entschädigung für die Bauern mager ausfällt. In der Stadt Shangyu, Provinz Zhejiang, nahm z.B. die örtliche Regierung für die Überlassung von Boden an Makler 219 Millionen Yuan ein, speiste die Bauern hingegen mit nur 5,91 Millionen Yuan (2,7 Prozent) ab. (Xinhua Wang, 6.1.03) Von einem kollektiveigenen Charakter anteiligen Grund und Bodens kann nur bedingt gesprochen werden, da der Staat auf verschiedenen Wegen direkt über diesen Boden verfügen kann, ohne die Zustimmung der Bauernschaft als eigentlichem Eigentümer einholen zu müssen.

Chinesische Angaben sagen aus, daß der privatkapitalistische Sektor und die Unternehmen mit ausländischem Kapital heute schon zusammen einen Anteil von rund 50 Prozent am BIP, am Export, an der industriellen Produktion und an den gesamtgesellschaftlichen Investitionen haben. Ökonomen des Landes sprechen von über 100 Millionen lohnabhängigen Erwerbstätigen, die in diesen beiden Sektoren plus privatem Kleingewerbe beschäftigt seien. Die ökonomische und soziale Bedeutung der einheimischen privatkapitalistischen Wirtschaft ist auch daran zu messen, daß hauptsächlich hier die neuen Arbeitsplätze entstehen. Angesichts dieser ökonomischen Verhältnisse drängt sich die Frage auf, wie es heute wirklich um die behauptete führende Rolle des staatlichen Sektors in der VR China bestellt ist.

Laut Gesetz sind Privatwirtschaft, Unternehmen mit ausländischem Kapital und die Wirtschaft des Gemeineigentums gleichgestellt. Der Schutz des Privateigentums auch an Produktionsmitteln ist in der Verfassung verankert. Die Wirtschaftsbereiche, in denen einheimische Privatwirtschaft und Unternehmen mit ausländischem Kapital tätig sein dürfen, sind in den letzten Jahren ständig ausgeweitet worden. Dieser Trend beginnt sich mit der Umsetzung der Regeln der WTO auch auf Bereiche auszuweiten, die bisher dem Staat vorbehalten waren (Bankwesen, Versicherungen, Dienstleistungen u.a.).

Die Verteilung der gesellschaftlichen Ressourcen erfolgt teils durch die Administration, teils durch den Markt. Im Jahre 2000 regulierte der Markt die Preise im Einzelhandel schon zu 95,8 Prozent, beim Aufkauf landwirtschaftlicher Produkte zu 92,5 Prozent und im Produktionsmittelhandel zu 87,4 Prozent. Für Löhne und Gehälter im staatlichen Sektor hat es bisher als Übergangslösung staatliche Orientierungen gegeben. Mit der eingeleiteten sozialen Ausgliederung der Arbeiter und Angestellten aus dem staatlichen Eigentum werden deren Löhne und Gehälter nun genauso durch Angebot und Nachfrage auf dem Markt bestimmt wie in den Bereichen der anderen Eigentumsformen. Auf diesem Hintergrund entstehen bizarre strukturelle Widersprüche So führte der ausgesprochene Mangel an Autoschlossern im Herbst 2002 dazu, daß der Orientierungslohn für sie höher angesetzt war als für Universitätsprofessoren. Das politisch gewollte Hauptprinzip der Verteilung nach der Arbeitsleistung ist in der marktwirtschaftlichen Praxis also nicht durchzuhalten. Entgegen den Plänen der KP wird China schon 2005, wenn die Übergangsfrist für den Beitritt zur WTO zu Ende geht, Marktwirtschaft nach den Regeln der WTO betreiben müssen. Dann wird sich letztlich zeigen, wie das Land mit den Herausforderungen des WTO-Beitritts fertig wird.


Städte: Jeder Zehnte arbeitslos

Zu den Problemen und Widersprüchen, die mit dem Übergang zur Marktwirtschaft verschärft wurden, gehört die Kluft zwischen Industrie und Landwirtschaft, zwischen Stadt und Land sowie zwischen den einzelnen Landesteilen. Vor diesem Hintergrund vollzieht sich eine anhaltende Abwanderung von Kapital und Fachkräften aus dem Dorf und den ökonomisch schwachen Regionen in die Städte und nach Ostchina. Ein ernstes Problem ist die steigende Arbeitslosigkeit. In den Städten sind real etwa zehn Prozent der abhängigen Erwerbstätigen ohne Arbeit, dazu kommt eine enorm hohe verdeckte Arbeitslosigkeit auf dem Dorf. Chinesische Ökonomen gehen davon aus, daß in den kommenden zwei Jahrzehnten 150 bis 200 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden müssen. Nicht minder groß sind die Probleme der inneren Verschuldung des Staates, die schätzungsweise 40 Prozent des BIP erreicht hat,5 die sich ausbreitende soziale Polarisierung und die unzureichende Binnennachfrage.

Die KPCh verfolgt in ihrer Wirtschaftspolitik einen Keynesianismus chinesischer Prägung. Die unzureichende Binnennachfrage wurde in chinesischen Veröffentlichungen zuerst im Zusammenhang mit der asiatischen Finanz- und Wirtschaftskrise 1997/98 thematisiert. Das plötzliche Wegbrechen asiatischer Märkte zwang die Führung, energische Schritte zu unternehmen, um den drastischen Rückgang der äußeren durch die forcierte Ausweitung der inneren Nachfrage zu kompensieren. Die Zentralregierung begann deshalb 1998, jährlich Staatsobligationen im Wert von bis zu 150 Milliarden Yuan im Lande zu verkaufen, um mit dem eingelösten Geld in die Infrastruktur, in die Energiewirtschaft, in die Dorfwirtschaft und in den Bereich der Telekommunikation zu investieren. Dennoch ist es bisher noch nicht gelungen, die Binnennachfrage im notwendigen Maße anzukurbeln.

Das Wachstum der chinesischen Wirtschaft beruhte 2002 auf drei Faktoren – Investitionen, Export und Konsumtion. Den größten Beitrag zum ökonomischen Wachstum von acht Prozent im Jahr 2002 leisteten die Investitionen, die durch den Staat, das ausländische Kapital und die einheimische Privatwirtschaft getätigt wurden. Zur Steigerung des Exports um über 21 Prozent trug in erheblichem Maße die Privatwirtschaft bei. Die Konsumtion der Bevölkerung wuchs um gut zehn Prozent. Langfristig will die chinesische Führung die Binnennachfrage zum entscheidenden Faktor des Wirtschaftswachstums entwickeln, um weniger von den Flauten und Krisen der Weltwirtschaft abhängig zu sein.

Der 16. Parteitag hat den Kurs bekräftigt, die Produktivkräfte durch einen neuen Typ der Industrialisierung auf einem qualitativ höheren Niveau beschleunigt zu entwickeln. Hoher wissenschaftlich-technischer Anteil, wirtschaftliche Effektivität, niedriger Ressourcenverbrauch, geringere Umweltverschmutzung und beschleunigte Entwicklung der IT-Technik sollen für diesen neuen Typ charakteristisch werden. Bis 2020 will die KPCh das BIP nochmals vervierfachen, die Industrialisierung abschließen und solide Voraussetzungen für die grundlegende Modernisierung des Landes bis zur Mitte dieses Jahrhunderts schaffen. Das notwendige Umfeld dafür soll durch die volle Ausprägung der »Gesellschaft eines bescheidenen Wohlstands« (Xiao-kang shehui) geschaffen werden.

In chinesischen Publikationen heißt es, wenn China es geschafft hätte, in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten das BIP zu vervierfachen, dann würden die Bedingungen für eine abermalige Vervierfachung heute noch günstiger sein als damals. Bei dieser Rechnung wird wohl etwas vernachlässigt, daß es um eine neue Qualität der ökonomischen, sozialen, politischen und kulturellen Entwicklung geht. Bei einem Anteil von derzeit nur 3,5 Prozent Facharbeitern unter den Erwerbstätigen in der Industrie dürfte es schwierig sein, das neue Niveau im erwarteten Tempo zu erreichen. Und das Ausmaß der Arbeitslosigkeit wird dazu zwingen, auf längere Zeit neben dem neuen Typ der Industrialisierung eine arbeitsintensive Industrie zu entwickeln. Das wiederum wird sich deutlich auf den Verbrauch natürlicher Ressourcen auswirken. Im Interesse der Sicherung der sozialen Stabilität fordern namhafte chinesische Ökonomen ohnehin, die Entwicklung der Wirtschaft weniger auf ein höchstmögliches Wachstumstempo als auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze auszurichten. Zu den bisher ungelösten Grundproblemen gehört auch, die wachsende Umweltbelastung in eine ökologisch verträglich Entwicklung umzukehren. Derzeit noch dringlicher ist die Lösung der Problematik Landwirtschaft – Bauern – Dorfwirtschaft (»San Nong«). Dieser Bereich rangiert deshalb auch an der Spitze der neun Schwerpunkte für die Entwicklung der Wirtschaft in diesem Jahr.


Problemfeld Landwirtschaft

Die von der KPCh seit Mitte der 50er Jahre verfolgte Politik der Industrialisierung hat eine dualistische Wirtschafts- und Sozialstruktur geschaffen, die die Dorfbevölkerung und damit im wesentlichen die Bauern der Sache nach zu Bürgern zweiter Klasse machte. Dabei haben die Bauern seit den 50er Jahren allein durch die »Preisschere« zwischen 600 und 800 Milliarden Yuan zur bisherigen Industrialisierung »beigetragen«. Die KPCh wollte eigentlich mit Beginn des gegenwärtigen 10. Fünfjahresplans (2001–2005) zu einer einheitlichen und koordinierte Entwicklung von Industrie und Landwirtschaft, Stadt und Land, städtischer und ländlicher Bevölkerung übergehen. Dieser strategischen Wendung scheint jedoch das Beharrungsvermögen der traditionellen Politik entgegenzustehen. Erst nach und nach zeichnen sich in der Praxis Schritte ab, die dualistische Struktur aufzubrechen. Sie sollen die zugespitzten Probleme in der Landwirtschaft erst einmal abmildern, durch wesentlich größere Investitionen auf dem Dorf das Bildungswesen entwickeln sowie ein System der Gesundheitsvorsorge auf dem Dorfe aufbauen und vor allem die sehr niedrigen Einkommen der Bauern erhöhen. Forciert werden soll der Prozeß der Urbanisierung durch Umsetzung von Arbeitskräften in nichtagrarische Bereiche. Das schwierigste Problem sehe ich darin, aus den noch weitestgehend auf Handarbeit beruhenden kleinbäuerlichen Familienbetrieben eine moderne Landwirtschaft zu entwickeln, die die Ergebnisse von Wissenschaft und Technik im großen Umfang einsetzen kann und mit der Marktwirtschaft kompatibel ist. Einen grundlegenden Ansatz für eine solche Entwicklung kann ich noch nicht erkennen. Er müßte auch neue Überlegungen zum Bodeneigentum enthalten. Aus manchen chinesischen Publikationen könnte man entnehmen, daß der Boden gegen Entgelt für einen längeren Zeitraum an Interessenten nicht nur verpachtet, sondern in der Praxis auch schon als käufliche Ware gehandelt wird.

1 Die Zahlenangaben sind trotz mancher Bedenken unverändert chinesischen Quellen entnommen. Sind Umrechnungen in US-Dollar vom Autor vorgenommen, wird dies vermerkt.

2 Im BIP durchschnittlich pro Kopf der Bevölkerung gerechnet hat die VR China jedoch erst etwa 2,5 Prozent des japanischen Niveaus erreicht.

3 Die Modernisierung soll bis zum 100.Jahrestag der Gründung der VR China abgeschlossen sein. Diese Festlegung geht auf Mao Zedong zurück.

4 Vgl. Helmut Peters: Die chinesischen Bauern vor ihrer »Befreiung« durch den Markt. In: Sozialismus, Hamburg, Jg. 2002, Heft Nr.7-8, S. 58.

5 Diese Zahl ergibt sich bereits aus den chinesischen Angaben über den Gesamtumfang der ausgereichten Staatsobligationen (rd. 18 Prozent des BIP), der faulen Kredite bei den staatlichen Geschäftsbanken (18,7 Prozent des BIP – zum Vergleich: Japan mit zehn Prozent), die staatliche Schulden sind, und der aktuellen Verschuldung im Staatshaushalt (drei Prozent des BIP).

* Montag: Sozialstruktur und politisches System
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