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27.01.2003
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Helmut Peters |
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Die Partei kennt keine Klassen mehr |
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China – quo vadis? Öffnungspolitik – China ist heute eine ökonomische Großmacht. Doch wohin die Reise geht, ist völlig offen. Teil III und Schluß: Sozialstruktur und politisches System |
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Mit der Volkskommune verschwand von heute auf morgen die Klasse der Kollektivbauern. Die Dörfer prägen wieder Einzelbauern. Die Arbeiterklasse ist quantitativ stark gewachsen. Privat- und Marktwirtschaft haben die soziale Position der Arbeiter in der Gesellschaft, die soziale Schichtung innerhalb der Klasse und die damit verbundenen Interessen deutlich verändert. Es besteht ein unübersehbarer Widerspruch zwischen ihrer in der Verfassung des Landes festgelegten Rolle als führende politische Kraft in der chinesischen Gesellschaft und ihrer ökonomischen Lage als lohnabhängige Erwerbstätige, die ihre Arbeitskraft auf dem Markt verkaufen müssen und zumindest in größeren Bereichen der Wirtschaft einer, wenn auch gesetzlich begrenzten, Ausbeutung unterliegt.
Wieder ein Oben und ein Unten
Aus der sozialen Schicht der Intelligenz haben sich die ingenieurtechnische Intelligenz sowie weitere Gruppen, die mit der ökonomischen Entwicklung des Landes direkt verbunden sind, in den Vordergrund geschoben. Fest etabliert sind inzwischen die rund 25 Millionen Kleingewerbetreibenden. Die neue privatkapitalistische Schicht hat zwar nur einen Anteil an der erwerbstätigen Bevölkerung von etwa 0,5 Prozent, übt aber einen maßgeblichen Einfluß auf die ökonomische und soziale Entwicklung des Landes aus. Typisch für die neue Sozialstruktur sind weiterhin zahlreiche Zwischen- und Übergangsschichten wie z. B. die etwa 150 Millionen zählenden bäuerlichen Wanderarbeiter.
Unter dem Generalsekretär des ZK, Jiang Zemin, der sein Amt im November 2002 auf dem 16. Parteitag abgab, hat die Partei ihr Herangehen an die Sozialstruktur grundlegend verändert. In ihrer politischen Strategie sprach sie zwar noch von der »Arbeiterklasse«, in der Einschätzung der sozialen Entwicklungen kannte sie aber nur noch soziale Schichten. Dies sind sie – in der Reihenfolge ihrer Bedeutung für die Partei:
1. Leiter von Staat und Gesellschaft
2. Manager
3. Privatunternehmer
4. Fachtechnisches Personal
5. öffentliche Angestellte
6. Kleingewerbetreibende im Handwerk und im Handel
7. Beschäftigte in Handel und Dienstleistungswesen
8. Industriearbeiter
9. Beschäftigte der Landwirtschaft
10. Personen ohne Beruf, Arbeitslose
Diese zehn »Schichten« werden nach dem gesellschaftlichen Status in fünf Stufen zusammengefaßt, wobei der »sozialen Oberstufe« die Führungskader, das Managerpersonal der großen Unternehmen, die hochqualifizierten Fachkräfte und die großen Privatunternehmer angehören, während ein Teil der Industriearbeiter und der Bauernschaft sowie die Arbeitslosen die »unterste Stufe« der Gesellschaft bilden.
Ein solches Herangehen hat mit Marxismus nichts mehr zu tun. In dieser Sicht auf die Sozialstruktur spielt das Verhältnis zum Eigentum an Produktionsmitteln absolut keine Rolle mehr. An seine Stelle ist als alleiniges Kriterium für die Unterscheidung der sozialen Schichten der Beruf bzw. das Tätigkeitsfeld getreten, letztlich das jeweilige Vermögen, die ökonomische Modernisierung des Landes vorantreiben zu können. Das erklärt auch, weshalb die Ausbeutung geleugnet wird und die neue einheimische Bourgeoisie hohes Ansehen genießt, und warum die großen privatkapitalistischen Unternehmer den gleichen gesellschaftlichen Status haben wie die politisch führende Oberschicht. Alle sozialen Kräfte im gegenwärtigen China sollen für die »Renaissance der chinesischen Nation« zusammengeschlossen und mobilisiert werden. »Das Schlüsselproblem«, schrieb der Leiter der Propagandaabteilung des Schanghaier Parteikomitees, Hao Tiechuan, »besteht darin, daß wir das Augenmerk auf die Wahrung des großen gesellschaftlichen Zusammenschlusses (...) legen müssen, um eine große Armee aufzubauen, die die Modernisierung und das Aufblühen der chinesischen Nation zu ihrer Aufgabe macht. Alle Worte und Taten, die für diesen Zusammenschluß ungünstig sind, sollten am besten unterbleiben.« (Wenhui Bao, 19.6.02)
Die KPCh erklärt die Verbesserung der Lebensbedingungen des Volkes zu ihrem eigentlichen Ziel. Hier hat sich in der Tat eine bedeutende Entwicklung vollzogen, die jedoch von einer sozialen Polarisierung begleitet ist. Der private Konsum der Bevölkerung ist 2002 um 10,3 Prozent gewachsen, der Verkauf kommerzialisierter Wohnungen stieg um 37 Prozent, der von Autos um 70,6 Prozent. Das sind beeindruckende Zahlen. Doch der Kauf von Wohnungen und Autos blieb auf die Städte und hier wieder auf den wohlhabenden Teil der Bevölkerung beschränkt. Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung, Bauern und Arbeiter, hat daran keinen Anteil.
Das durchschnittliche Lebensniveau der städtischen Bevölkerung ist sechsmal so hoch wie das der ländlichen. In den Städten wiederum hat sich Abstand zwischen den 20 Prozent Haushalten mit den höchsten und den 20 Prozent Haushalten mit den niedrigsten Einkommen seit den 90er Jahren fast versechsfacht. In Wirklichkeit dürften diese Unterschiede noch größer sein, da im großen Ausmaß verdeckte Einkommen existieren. Ein anderes Beispiel für die zunehmende soziale Polarisierung: Knapp 20 Prozent der Sparer bei den Banken besitzen mehr als 80 Prozent der Spareinlagen. Einen großen Anteil daran haben die Privatunternehmer. Im Gegensatz zu ihnen hat sich in den Städten eine neue Schicht von Armen herausgebildet, die inzwischen etwa zehn Prozent der Bevölkerung ausmacht. Eine in vielen Landesteilen verbreitete Erscheinung ist die nicht termingerechte Auszahlung von Löhnen und Renten. Ende 2002 waren die Löhne für große Teile der Wanderarbeiter monatelang nicht ausgezahlt worden. (Renmin Wang, 3.1.03) Darüber hinaus zwingen die örtlichen Regierungen der Dorfbevölkerung nach wie vor unverhältnismäßig hohe Abgaben auf, obwohl diese Praxis seit Jahren untersagt ist.
Die Einführung von sozialen Sicherungssystemen (Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung), die nach dem Beispiel der BRD und anderer westlicher Länder erfolgt, ist für China ein grundlegender sozialer Fortschritt. Schwerpunkt sind bisher die Städte. Der Aufbau dieser Systeme ist in einem Lande wie China naturgemäß höchst schwierig, nicht zuletzt aus finanzieller Sicht. So wird der Staat in diesem Jahr allein für die Zahlung der Renten nochmals mindestens 35 Milliarden Yuan zuschießen müssen. Ähnlich ist die Situation selbst bei der sehr niedrigen Sozialhilfe an Langzeitarbeitslose und andere bedürftige Personen der Städte.
Die sozialen Widersprüche begannen in der zweiten Hälfte der 90er Jahre, antagonistischen Charakter anzunehmen. Immer öfter kam es zu gewaltsamen Angriffen größerer Massen von Betroffenen auf örtliche Partei- und Regierungsinstitutionen und deren Vertreter. Nicht selten wurden Polizei und Militäreinheiten gerufen, um die öffentliche Ordnung wieder herzustellen. Auseinandersetzungen dieser Art halten an. Allein im Dezember 2002 wurden sie aus 14 Provinzen und Schanghai gemeldet. Arbeiter, Bauern, entlassene Militärangehörige und Lehrer protestierten gegen verschleppte Lohn- und Rentenzahlungen, fehlende medizinische und soziale Grundversorgung, zu hohe Steuern, willkürlich herabgesetzte Aufkaufpreise für landwirtschaftliche Produkte und gegen die Korruption.
Die Guomindang läßt grüßen
In den offiziellen Dokumenten und in der Propaganda bleibt die KPCh eine marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse, die das chinesische Volk auf dem Weg des Sozialismus führt. Doch der soziale Kern der Mitgliedschaft hat sich verändert. Der Anteil der Arbeiter und Bauern ist unter den Parteimitgliedern, aber auch unter den Funktionären der Partei und damit im politischen Machtapparat, deutlich zurückgegangen. Dafür steigt u.a. der Anteil der Privatunternehmer, die schon rund 20 Prozent der Mitglieder der Kommunistischen Partei stellen; die größten Kapitalisten beginnen, in die politische Führungsschicht der Provinzen einzurücken. Unter den Delegierten des 16. Parteitages muß der Anteil der Arbeiter und Bauern so gering gewesen sein, daß er offiziell gar nicht erst ausgewiesen wurde. Diese Tendenz zeigte sich schon in der zweiten Hälfte der 90er Jahre am Beispiel der Zusammensetzung der Abgeordneten des 9. Nationalen Volkskongresses. Damals stellten Beamte und Parteikader, deren Anteil an der erwerbstätigen Bevölkerung zusammen etwa drei bis vier Prozent ausmacht, 33,16 Prozent der Abgeordneten. Angehörige der Intelligenz (rund sieben bis acht Prozent der Erwerbstätigen) waren mit einem Anteil von 21,08 Prozent vertreten. Hingegen belief sich der Anteil der gewählten Volksvertreter im höchsten staatlichen Machtorgan aus Kreisen der Arbeiter und Bauern (über 80 Prozent der Bevölkerung) auf lediglich 18,89 Prozent.
Die Führung der Partei auf zentraler und Provinzebene setzt sich überwiegend aus Personen zusammen, die als diplomierte Ingenieure Parteikarriere gemacht haben – der Ständige Ausschuß des Politbüros zu 100 Prozent, das Politbüro zu zwei Dritteln und die 1. Sekretäre der Provinzparteikomitees zur Hälfte. Mitte Dezember 2002 führte die ZK-Abteilung Organisation eine Beratung über die Entwicklung der Partei durch. Dort soll der ehemalige Generalsekretär des ZK, Jiang Zemin, davon gesprochen haben, daß die KPCh bis zum Jahr 2010 auf rund 80 Millionen Mitglieder wachsen würde. Bis dahin werde die »Mittelschicht im Sozialismus chinesischer Prägung« die Arbeiter und Bauern als Kernkraft abgelöst haben. Bis 2015 könne dann eine Partei geschaffen werden, in welcher der »Staatsapparat, die öffentlichen Angestellten der Regierungsinstitutionen, das Militär, die Polizei, alle Komplexe des Überbaus, alle demokratischen Parteien sowie die Industriellen und Händler die Kernkraft bilden«. (Guang Zhe: Jiang Zemin will sechserlei Personen aus der Partei entfernen. Cheng Ming, Heft 1/2003) Damit würde die KPCh zu einer breiten nationalen Partei mit einer festen Verankerung im Staatsapparat mutieren, womit sich ein Vergleich mit der alten Guomindang (und dem alten bürokratischen Kapitalismus) geradezu aufdrängte.
Selbstbehauptung gegen USA
Im Zentrum der politisch-ideologischen Neuorientierung steht die »dreifache Vertretung« (san ge daibiao). Danach soll die Partei Anwalt der modernen Produktivkräfte, der fortschrittlichen Kultur und der Grundinteressen der überwiegenden Mehrheit des Volkes sein und »in allem mit der Zeit Schritt halten«. Diese Orientierung, vom 16. Parteitag als charakteristisch für den Aufbau des »Sozialismus chinesischer Prägung« (wörtlich übersetzt eigentlich »chinesischspezifischer Sozialismus«) bezeichnet, ist in ihrer Allgemeinheit völlig losgelöst von der konkreten Gesellschaft, von den konkreten Eigentumsverhältnissen und von den konkreten sozialen Hauptträgern der Entwicklung. Was »Grundinteressen« sind, und wer nicht zur überwiegenden Mehrheit des Volkes gehört, wurde nicht geklärt. Die in letzter Zeit prononciert nationalpatriotische Propaganda wirbt dafür, alle verfügbaren Kräfte zusammenzuführen und zu mobilisieren, um das Land »in harter Arbeit« so schnell wie möglich zu modernisieren und zu stärken. Dies scheint unter den heutigen internationalen Bedingungen der einzige Weg zu sein, um die nationale Selbständigkeit gegenüber den USA und anderen imperialistischen Zentren zu behaupten. Das kann, muß aber nicht unbedingt mit einer sozialistischen Entwicklung einhergehen.
Die Zusammensetzung der neuen Parteiführung ist das Resultat längerer Auseinandersetzungen in der Partei. Ein Teil der alten Führungskader hatte sich seit Beginn der 90er Jahre von einem konservativ marxistischen Standpunkt aus gegen die Ausweitung der Dengschen Reformen gewandt. Er spielte in den letzten Jahren keine größere Rolle mehr. In den Auseinandersetzungen standen sich die sogenannte Schanghai-Gruppe, die sich um den damaligen Generalsekretär des ZK, Jiang Zemin, gebildet hatte, und einige Spitzenfunktionäre wie Li Ruihuan und Wei Jianxing gegenüber, die von einem Teil der alten Spitzenfunktionäre und einigen gesellschaftlichen Institutionen unterstützt wurden. Jiang Zemin und seinen Vertrauten gelang es schließlich mit Unterstützung namhafter Militärs, die Neuorientierung der Partei durchzusetzen und die wichtigsten Führungspositionen zu besetzen. Damit dürften die Auseinandersetzungen um die Neuorientierung der Partei nicht beendet sein. Der neue Generalsekretär Hu Jintao scheint andere soziale Prioritäten zu setzen. Eine seiner ersten Amtshandlungen war ein Besuch bei den Hirten und Bauern in der inneren Mongolei.
Obwohl seit Jahren hart gegen Korruption und Bestechung von Führungskadern vorgegangen wird, haben diese Übel in der Marktwirtschaft noch zugenommen. In der Zeit zwischen dem 15. und dem 16. Parteitag wurden von den Disziplinkontrollkommissionen der Partei 861917 Fälle untersucht. Darin verwickelt waren auch führende Funktionäre aus dem zentralen Machtapparat. In den Regionen und Branchen bildeten sich regelrechte Interessenkartelle von Vertretern der politischen und der ökonomischen Macht (darunter auch des Privatkapitals) mit dem Ziel, sich auch auf illegalem Wege schnell und höchstmöglich zu bereichern. Nach unvollständigen Berichten befanden sich im Sommer letzten Jahres über 4 000 korrupte Führungskader unter Mitnahme von über fünf Milliarden Yuan öffentlicher Gelder auf der Flucht ins Ausland, um der Verhaftung zu entgehen. (Beijing Qingnian Bao, 21.8.02) In der Stadt Guangzhou (Kanton) wurde allein von Januar bis Juni 2002 in 202 Fällen wegen Amtskriminalität gegen Kader auf Kreis- und höherer Ebene verhandelt. Das waren 35,7 Prozent mehr Fälle als im gleichen Zeitraum des Jahres zuvor. (Xinhua-she, 31. Juli 2002) Macht- und Amtsmißbrauch haben dem Ansehen der Partei schweren Schaden zugefügt.
Ein vorrangiges Ziel der KPCh ist der Aufbau eines Rechtsstaates. Generalsekretär Hu Jintao kündigte an, die strikte Unterordnung der gesamten Partei unter die Verfassung und Gesetze durchzusetzen. Von den leitenden Kadern wird (seit Jahren) gefordert, in ihrer Arbeit von den legalen Interessen aller sozialen Schichten auszugehen. Die Parteiführung unternimmt zugleich große Anstrengungen, um die Regierungstätigkeit der Partei zu qualifizieren und zu verbessern. Dafür hat sie bisher auch Erfahrungen und Methoden bürgerlicher Regierungsparteien kapitalistischer Staaten wie der USA genutzt.
Die politische Macht bleibt hoch konzentriert. Es heißt, unter den komplizierten inneren und äußeren Bedingungen müsse die Führung durch die Partei eine politische, organisatorische und ideologische sein und die Partei auf lange Zeit »für das Volk regieren«. Dennoch wirft die im Zusammenhang mit dem 16. Parteitag aufgestellte Forderung, daß »der Wille der Partei zum Willen des Staates« werden soll, Fragen auf. Was ist mit dem Willen des Volkes? Bisher haben sich die Institutionen der Partei auf den verschiedenen Ebenen direkt in die Arbeit des staatlichen Machtapparats eingemischt, sich über die staatlichen Machtorgane hinweggesetzt oder an ihrer Stelle gehandelt. Unklar bleibt, ob es nun zu einer klaren Abgrenzung der Funktionen von Partei und Regierung kommt. Die gegenwärtige Entwicklung auf den Dörfern stimmt da nicht sehr optimistisch. Mit der Stärkung der Parteiorganisationen und der ihnen zugewiesenen Aufgabe, die letzte Entscheidung in allen wichtigen Angelegenheiten des Dorfes zu treffen, wird der Widerspruch zwischen örtlicher Parteiorganisation und dem von den Bürgern gewählten Organ der dörflichen Selbstverwaltung nicht gelöst, sondern eher noch verschärft. Augenscheinlich wird auch trotz lebhafterer Forderungen nach Entwicklung der innerparteilichen Demokratie der traditionelle demokratische Zentralismus weiter praktiziert. Es gibt auch keine Anzeichen, daß die Gewerkschaft für eine wirksamere Wahrnehmung der Interessen der Arbeiter aktiviert und eine Massenorganisation für die Interessenvertretung der Bauernschaft geschaffen werden soll.
Lenins Weg der NÖP
Wir sind Zeitgenossen eines großen historischen Experiments, aus im wesentlichen spätmittelalterlichen Verhältnissen unter Ausnutzung des Kapitals zum Sozialismus zu gelangen. Es ist im Grunde der Weg, den W. I. Lenin mit seiner Formel »Mittelalter – Staatskapitalismus – Sozialismus« vorgezeichnet hatte und mit seiner Neuen Ökonomischen Politik gehen wollte. China wird zeigen, ob dieser Übergang zum Sozialismus unter den heutigen Bedingungen real sein wird. Ich habe keinen Zweifel daran, daß sich das Land zu einer modernen Wirtschaftsmacht entwickeln wird, mag dieser Prozeß auch kompliziert, langwierig und von Rückschlägen begleitet sein. Ob diese Wirtschaftsmacht dann allerdings im Sozialismus angekommen sein wird, dürfte in letzter Instanz allein von der KPCh abhängen. Sie selbst kann sich in der Klassenauseinandersetzung mit dem Kapital eine Niederlage bereiten. Hier liegt die ungeheure Verantwortung der neuen Parteiführung unter Hu Jintao. |
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